Das Internet gilt in vielerlei Hinsicht als Ausdruck von Meinungsfreiheit. Mit den Internet-Blogs haben sich beispielsweise völlig neue Formen des Journalismus etabliert.
Internet als Motor eines neuen Journalismus
Die Internet-Blogs haben dabei teilweise mittlerweile den Status einer gleichberechtigten Informationsquelle im Hinblick auf etablierte journalistische Angebote im Netz erreicht. Wo viel Sonne ist, taucht allerdings auch Schatten auf. Seien es Propagandavideos des sogenannten „Islamischen Staates“ oder das Posten von rechtsextremen Inhalten, das Internet und seine Meinungsvielfalt zieht oftmals keine Grenzen zwischen staatstragend und staatsfeindlich, zwischen demokratischem Grundbewusstsein und ideologischer Radikalisierung.
Auch im Internet besitzt das Grundgesetz seine Gültigkeit
Die Hetze gegen Flüchtlinge, das Pushen zahlreicher Falschmeldungen zur Flüchtlingsproblematik oder das Propagieren von Äußerungen, dass alles was die „Lügenpresse“ schreibt grundsätzlich falsch ist, das Netz ist so vielfältig wie das Leben. Allerdings basiert das Recht auf freie Meinungsäußerung in Deutschland auf den Grundwerten des Grundgesetzes. Demnach ist die Freiheit des Einzelnen dann beschränkt, wenn dadurch die Freiheit eines anderen eingeschränkt wird (Vgl. Art 2 GG). Aufrufe zur Hetze, zur Verächtlichmachung von Migranten, von Schwulen und Lesben oder anderer Minderheiten verstoßen eindeutig gegen das Grundgesetz und das auch für Migranten geltende „Jedermannrecht aus Artikel 2 GG. Demnach darf zwar jeder alles denken, aber noch lange nicht alles sagen oder schreiben.
Internet war ursprünglich nicht für die breite Masse gedacht
Dies gilt zumindest dann, wenn die Grundrechte anderer eingeschränkt werden. Das Internet war zudem ursprünglich ausschließlich für die Vernetzung der Wissenschaft gedacht und nicht für das gemeine Volk. Zumindest in Bezug auf Hasskommentare im Netz wünscht man sich manchmal den ausschließlichen Ursprungszweck zurück. Allerdings könnten Sie in diesem Fall auch diesen Artikel nicht lesen. Insofern hat wie immer alles zwei Seiten. Das Internet kann jedoch auch als Motor der Freiheit dienen, wie der „arabische Frühling“ eindrucksvoll gezeigt hat.
Schmaler Grad zwischen Freiheit und Missbrauch
Außerdem haben Länder wie Nordkorea und andere Autokratien eine große Angst davor, dass sich ihre Bevölkerung neben der Staatsmeinung noch unabhängige dritte Meinungen im Netz holen könnte und dadurch die Macht der Herrscher gefährden könnten. Insofern erweist sich der Grad zwischen Chancen und Risiken des Internets wie so oft im Leben als sehr schmal.
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