Samsung verletzt Apple-Patente nicht: Apple erhielt im August 2012 eine Schadensersatzzahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar von einem Gericht in Kalifornien zugesprochen.
Apple will zusätzlich jedoch noch weitere 500 Millionen US-Dollar.
Samsung will Strafzahlung drücken
Samsung hingegen, der Unterlegene in dem Klageverfahren, will die vom Gericht festgesetzte Summe um etwa 600 Millionen US-Dollar drücken. Nun hat jedoch die US-Richterin Lucy Koh einen Teil des Urteils im Prozess zwischen Samsung und Apple für ungültig erklärt. Die Richterin sah es im Gegensatz zur Geschworenen-Jury nicht als erwiesen an, dass Samsung die Apple-Patente absichtlich verletzt habe. Nach der US-Gesetzeslage kann ein Gericht die Schadenersatzzahlungen um das Dreifache erhöhen, wenn dem Beklagten ein Vorsatz nachgewiesen werden kann.
Richterin lehnte weitere Anträge von Apple ab
Dies ist jetzt jedoch nicht mehr möglich. Samsung argumentierte, dass die Patente von Apple nicht gültig seien, weswegen das Unternehmen auch nicht gegen etwaige Patente des Konzerns aus Cupertino verstoßen habe. Die Richterin akzeptierte die Begründung von Samsung, dass Vorsatz nicht vorgelegen habe. Nunmehr gilt es, die Strafzahlung gegen Samsung neu festlegen. Die Bezirksrichterin Lucy Koh lehnte zudem weitergehender Anträge von Apple ab. Insbesondere konnte Apple nicht erreichen, dass das Gericht einige Samsung-Patente für ungültig erklärt. Insbesondere verletzt nach Ansicht des Gerichtes das Samsung Galaxy Tab 10.1 nicht das sogenannte Designmuster von Apple mit der Bezeichnung D504.889.